Abfindung – eine Übersicht

Abfindungen spielen eine wichtige Rolle in Arbeitsverhältnissen und dienen als Kompensation für verschiedene Situationen. In unserem Artikel beleuchten wir die verschiedenen Aspekte von Abfindungen, von den rechtlichen Rahmenbedingungen bis hin zu den Faktoren, die die Höhe einer Abfindung beeinflussen können. Erfahren Sie mehr über die Bedeutung von Abfindungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie die jeweiligen Voraussetzungen.

Die Abfindung: Was genau ist das?

Eine Abfindung ist eine Zahlung, die bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer entrichtet wird. Hierbei versteht sich die Abfindungszahlung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes. Ebenfalls berechtigt auf den Erhalt einer Abfindungszahlung sind Personen, die zwar nicht als Arbeitnehmer als solche tätig, dennoch aber sozialversicherungspflichtig sind.

Fälligkeit einer Abfindungszahlung

Aus dem Gesetz ergibt sich kein vorbehaltloser Anspruch auf eine Abfindungszahlung für den Arbeitnehmer. Für den Fall einer Abfindungszahlung gibt es verschiedenen einschlägige Umstände.  Im folgenden finden Sie einige Beispiele:

• Eine Abfindung wird dann ausgezahlt, wenn eine entsprechende Regelung im Sozialplan, Tarifvertrag, Geschäftsführungsvertrag oder im Einzelarbeitsvertrag festgehalten wurde.
• Auch dann, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber sich einvernehmlich auf eine Vertragliche Vereinbarung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses geeinigt haben, wie es beispielsweise bei einem Aufhebungsvertrag der Fall ist.
• Wenn sich der Mitarbeiter auf das Gewohnheitsrecht stützen kann, weil den Mitarbeitern generell eine Abfindung zugestanden wird.
• Wenn der Arbeitgeber im Rahmen des Kündigungsschutzgesetzes eine Abfindung anbietet
• Auch dann, wenn sich der Arbeitgeber vertragswidrig verhält und eine fristlose Kündigung ausspricht, hat der Arbeitnehmer ein Recht auf eine Abfindungszahlung

Die verschiedenen Abfindungstatbestände

Eine Abfindung kann in verschiedenen Fällen als Rechtsmittel herangezogen werden, um ein Arbeitsverhältnis vorzeitig zu beenden.

• Abfindung bei Kündigung: Der gewöhnlichste Fall tritt dann ein, wenn ein Angestellter vom Arbeitgeber gekündigt wird. Hierfür müssen allerdings verschiedene Voraussetzungen einschlägig sein. Kein Recht auf eine Abfindung hat ein Arbeitnehmer, wenn er die Kündigung selbst zu verschulden hat, das heißt, die Kündigung dem Arbeitnehmer gegenüber aufgrund von Fehlverhalten ausgesprochen wird. Damit eine solche Abfindung rechtskräftig ist, muss das Arbeitsverhältnis bereits wirksam unter dem Kündigungsschutz stehen. Das Kündigungsschutzgesetz ist wirksam, sobald ein Arbeitsverhältnis über 6 Monate Bestand hat.
• Zusätzlich müssen dringliche betriebliche Erfordernisse bestehen, die eine Abfindung rechtfertigen. Das heißt, dass es für die Kündigung einen Grund braucht, der auch tatsächlich im Unternehmen liegt. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine finanzielle Schieflage handeln. Diese Begründung muss sich zwingend im Kündigungsschreiben wiederfinden.
• Als letzte Voraussetzung darf der Arbeitnehmer keine Kündigungsschutzklage erhoben haben. Nach gesetzlicher Regelung kann der Arbeitnehmer zwischen der Zahlung einer Abfindung und der Erhebung einer Kündigungsschutzklage entscheiden. Eine Kündigungsschutzklage kann der Arbeitnehmer dann erheben, wenn dieser die Kündigung als nicht gerechtfertigt ansieht.

• Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung: Hierbei wird eine Kündigung ausgesprochen aufgrund dringender betrieblicher Erfordernisse. Gegen diese Form der Abfindung darf der Arbeitnehmer keine Kündigungsschutzklage erheben.

• Abfindung bei Aufhebungsvertrag: Im Falle einer Abfindungszahlung, die in einem Aufhebungsvertrag festgehalten wurde, müssen in diesem Vertrag bestimmte zusätzliche Informationen enthalten sein, damit dieser Vertrag mitsamt der Abfindung rechtswirksam ist. Hierzu gehören die Höhe der Abfindung, die Höhe des Resturlaubs, der Inhalt des Arbeitszeugnisses, die Vergütung des Arbeitnehmers für die verbleibende Zeit und zuletzt auch, wie und wann der Mitarbeiter freigestellt wird.

Wie hoch ist so eine Abfindungszahlung

Die Höhe einer Abfindungszahlung ist von bestimmten Einflussfaktoren abhängig. Hiermit ist auch deutlich, dass trotz umfangreicher gesetzlicher Regelungen keine allgemeingültige Regelung zur Höhe der Abfindung einschlägig ist. Sie wird individuell berechnet und bewegt sich, abhängig von verschiedenen Einflussgrößen, in verschiedenen Bereichen. Letztere sind beispielsweise die folgenden:

• Beschäftigungsdauer
• Branche
• Position des Arbeitnehmers
• Mögliches Fehlverhalten des Arbeitnehmers
• Chancen des Arbeitnehmers auf eine neue Arbeitsstelle ( dies könnte beispielsweise bei älteren Personen eine fragwürdige Variable darstellen)

Fazit

Eine Abfindung ist eine Zahlung, die ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer als Ausgleich für den Verlust seines Arbeitsplatzes oder aus anderen Gründen gewährt. Es gibt verschiedene Fälle, in denen eine Abfindung fällig werden kann. Je nach Tatbestand knüpft sich die Abfindungszahlung an verschiedene Voraussetzungen.  Die Höhe der jeweiligen Summe lässt sich nicht pauschalisieren, vielmehr wird diese individuell und den jeweiligen Umständen entsprechend berechnet. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie hier.

Über den Autor:

Thomas May

Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Fachberater für Restrukturierung und Unternehmensplanung (DStV e.V.)

Tel.: +49 7131 72409-0